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Im Abschnitt Lüge&Wahrheit beschäftigen wir uns mit einigen der unzähligen Lügen, die uns allen täglich eingetrichtert werden. Anhand von Quellen zeigen wir auf, wie die Wahrheit aussieht. Dass diese an sich relativ leicht aufzudeckenden Lügen quer durch die komplette etablierte Politik und Medienlandschaft verbreitet werden, zeigt gleichzeitig auch auf was dran ist an unser abgeblich so freien und vielfältigen Politik- und Medienlandschaft.
Die fünf neuesten aufgeklärten Lügen:
Die Partei "Die Linke" hat nichts mit der ehemaligen Partei der DDR-Diktatur SED zu tun.
Wahrheit
Immer wieder heucheln die Medien Überraschung, wenn aus der Partei "Die Linke" wieder einmal die DDR-Diktatur gepriesen wird. Auch wenn man einen Politiker der Linken darauf anspricht wird er niemals zugeben, dass seine Partei in irgendeinem Zusammenhang mit der SED steht. Vor Gericht sieht das schon anders aus. Da erklärte Karl Holluba, Bundesschatzmeister der Partei Die Linke, „’Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“1Da die PDS, als SED-Nachfolgepartei, in Westdeutschland jedoch niemals gute Ergebnisse erzielen konnte wollte sie diesen Namen und diese Vergangenheit loswerden und brauchte eine Partei, die „neu“ wirkt, ohne Altlasten. Da bot sich die WASG an, die sich „zufällig“ 2004 gegründet hatte. Als die WASG 3 Jahre später dafür stimmte, der PDS geschlossen beizutreten, wurde das ganze einfach „Gründungsparteitag“ genannt, wodurch einem, gewollter Weise, das Gefühl vermittelt wurde es würde sich hier um eine vollkommen neue Partei handeln.
Dieser eigentlich sehr simple Plan, der relativ leicht zu durchschauen ist, wenn man sich die Fakten ansieht, ging völlig auf. Seit diesem Etikettenschwindel erzielt Die Linke wesentlich bessere Ergebnisse in Westdeutschland, als das davor jemals möglich gewesen wäre.2
Einen großen Anteil daran hatten die Medien, welche das Spiel von der „neuen“ Partei zu einem großen Teil mitspielten.
Doch allein die führenden Politiker innerhalb der Partei Die Linke beweisen schon ihre direkte Linie zur SED. Gregor Gysi beispielsweise, eines der Aushängeschilder der Linken, war seit 1967 SED-Mitglied und wurde 1989 sogar zum Parteivorsitzenden gewählt.3 Er war einer der Hauptverantwortlichen dafür, dass die SED nicht aufgelöst, sondern lediglich in SED-PDS umbenannt wurde.
Auch der bereits angesprochene Bundesschatzmeister Der Partei Die Linke Karl Holluba, blickt auf eine SED/PDS/Die Linke-Karriere seit 1967 zurück.4
Diese zwei Beispiele stehen nur für eine Fülle von alten SED-Mitgliedern, die seit dem Untergang der DDR niemals die Partei gewechselt haben und daher noch heute in der Partei Die Linke sind. Dazu passend ist Die Linke die Partei mit den durchschnittlich ältesten Mitgliedern5, da diese eben größtenteils aus der DDR übernommen wurden. Dies weiß die Partei aber ebenso durch Propagandatricks zu verschleiern, so versucht sie meist ihre jungen Mitglieder in den Vordergrund zu stellen, wie beispielsweise Sarah Wagenknecht. Das ändert nichts an der Tatsache das mehr als die Hälfte der Mitglieder bereits zu Zeiten als die Partei noch SED hieß Mitglied war.
Ausländer haben Deutschland wiederaufgebaut.
Wahrheit
Eine der beliebtesten Lügen, besonders unter jüngeren Ausländern, ist die, dass Ausländer Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wiederaufgebaut hätten. Das stimmt nicht.Es kann schon alleine deshalb nicht stimmen, weil das erste größere Anwerbeabkommen, mit dem Ausländer nach Deutschland kamen, erst 1955 abgeschlossen wurde.1 Das war 10 Jahre nach Kriegsende, Deutschland war zu diesem Zeitpunkt nicht nur wiederaufgebaut, sondern befand sich gerade mitten im sogenannten „Wirtschaftswunder“.2
Die Initiative für diese Anwerbungen ging auch keinesfalls von Deutschland aus, sondern von den Ländern, aus denen die sogenannten „Gastarbeiter“ später dann kommen sollten.3 So bedrängte die italienische Regierung Deutschland schon 1953 italienische Arbeiter aufzunehmen. Nicht etwa um beim Aufbau zu helfen, der schon lange abgeschlossen war, sondern um mit dem Geld, das die italienischen Gastarbeiter zurück in die Heimat schicken würden, die bereits aufgetürmten Schulden bei Deutschland begleichen zu können. Unter den gleichen Bedingungen kamen auch die Anwerbeabkommen mit Spanien, Griechenland (beide 1960), der Türkei (1961), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und Jugoslawien (1968) zustande.4 In all diesen Ländern ging es der Wirtschaft wesentlich schlechter, als in Deutschland, das im Krieg vollkommen ausgebombt worden war. Die Ausländer kamen also nicht als freundliche, uneigennützige Helfer nach dem Krieg, sondern als Bittsteller, nachdem die Deutschen ihr Land schon lange wieder aufgebaut hatten.
Wir wollen hier auch nicht vergessen jene zu erwähnen, auf deren Leistungen mit dieser Lüge gespuckt wird: Die deutschen Trümmerfrauen, die sich nach dem Krieg, als ihre Männer im Krieg gefallen waren oder sich noch immer in Kriegsgefangenschaft befanden, mit bloßen Händen anfingen die Trümmerwüsten zu beseitigen, zu denen alliierte Bomber die deutschen Städte gemacht hatten.5 Damit machten sie den ersten Schritt zu einem Wiederaufbau ihres Landes, den sie später gemeinsam mit ihren Männern, falls diese zurückkehrten, abschlossen. Ihnen gilt unsere Hochachtung.
In der BRD herrscht Meinungsfreiheit.
Wahrheit
Man sollte annehmen, dass das stimmt, immerhin heißt es in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ 1Das ganze wird aber schon im zweiten Absatz eingeschränkt. Dort heißt es „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
Das heißt, dass die Regierenden grundsätzlich das äußern von Meinungen verbieten können, solange sie es nur unter dem Deckmantel des Jugendschutzes tun oder ein allgemeines Gesetz erlassen. Allgemeine Gesetze sind Gesetze, die auf die komplette Gesellschaft bezogen sind. Ein meinungsbeschränkendes Gesetz ist unzulässiges Sonderrecht, wenn es nicht hinreichend offen gefasst ist und sich von vornherein nur gegen bestimmte Überzeugungen, Haltungen oder Ideologien richtet.2
Von diesem Grundsatz hat sich unsere Regierung und mit ihr das oberste deutsche Gericht, nämlich das Bundesverfassungsgericht, inzwischen entfernt. So heißt es in einer Pressemitteilung: § 130 Abs. 4 StGB ist aber auch als nichtallgemeines Gesetz ausnahmsweise mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar. 3 (Hervorhebung durch uns)
Merkmal eines Rechtsstaates ist es aber, dass es in der Rechtssprechung nun einmal keine Ausnahmen geben darf. Entweder die Gesetze gelten für alle oder für keinen. Eben nach dieser Sondergesetzregelung werden regelmäßig Menschen in Deutschland verurteilt, weil sie eine Meinung äußern, die dem Staat nicht passt. Im Jahr 2009 gab es 13.280 sogenannte „Propagandadelikte“.4 Propagandadelikte sind aber nichts anderes als Meinungsäußerungen, die vom Staat verfolgt werden.
So wurde beispielsweise Horst Mahler zu 13 Jahren Haft verurteilt, einzig und allein für das Äußern seiner Meinung. Dabei mag man zu seiner Meinung stehen, wie man will, aber kann man das in irgendeiner Form Meinungsfreiheit nennen?
Während Ausländer, die unschuldige Menschen ins Koma prügeln5 und Kinderschänder regelmäßig zu lächerlich geringen Strafen verurteilt werden6 sitzen Menschen in Deutschland über ein Jahrzehnt in Haft, weil sie ihre Meinung geäußert haben!
Doch auch für den unpolitischen Menschen nimmt die Zensur spürbar zu. Nicht selten sind Videos auf You Tube nicht anzusehen, wenn man in Deutschland lebt, regelmäßig erscheint bei der Google-Suche eine Mitteilung das Ergebnisse entfernt wurden. Das sind nur zwei für jeden offensichtliche Beispiele. Die Meinungsfreiheit wird überall nach und nach ausgehebelt.
In Laucha wurde beispielsweise ein Fußballtrainer aus einem Verein ausgeschlossen, den er selbst mitgegründet hatte, nur weil er der falschen Partei nahe stand. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt, der Landessportbund und der Deutsche Olympische Sportbund hatten den Verein durch verschiedene Drohungen dazu genötigt.7 Der Trainer hatte sich nichts zu Schulden kommen lassen, er hat lediglich die falsche Meinung! Vorher hatte man bereits versucht, ihm auch seine Arbeit, als Schornsteinfeger zu nehmen.8
Wie man sieht ist es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland nicht weit her. Jene, die sie in Anspruch nehmen werden entweder strafrechtlich verfolgt oder man versucht ihr Berufs- und Privatleben zu zerstören.
Ausländer begehen nur deshalb mehr Straftaten, weil sie ausländerspezifische Straftaten begehen. (Verstoß gegen das Aufenthalts-, Asylverfahrens- und Freizügigkeitsgesetz)
Wahrheit
Wenn Ausländer hauptsächlich gegen diese Gesetze verstoßen würden, müssten sie bei anderen Straftaten nur unterdurchschnittlich oft auftauchen. Die Wahrheit sieht jedoch anders aus.
So begehen die 8,7% Ausländer in Deutschland, wenn man die Straftaten aufgrund der oben genanten Gesetze herausrechnet, weiterhin 19,2% aller Straftaten.1Sie begehen jedoch nicht nur weiterhin wesentlich mehr Straftaten, sondern auch wesentlich schlimmere. So lag der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen bei Mord und Totschlag bei 27,5%, bei Raubdelikten bei 27,4%, bei schwerer und gefährlicher Körperverletzung bei 22,6% und bei Vergewaltigungen und sexueller Nötigung sogar bei 29%!2
Wenn man jetzt noch bedenkt, dass hierbei Straftaten von Ausländern mit einem deutschen Pass überhaupt nicht eingerechnet sind, die wahren Zahlen also noch wesentlich höher liegen, ist das erschreckend. Doch anstatt etwas dagegen zu unternehmen, wird weiterhin gelogen und schöngeredet!
Ausländer sind im Durchschnitt nicht krimineller, als Deutsche.
Wahrheit
Ausländer sind im Durchschnitt erheblich krimineller, als Deutsche. 2009 gab es rund 7,1 Millionen Ausländer in Deutschland, das entspricht einem Anteil von 8,7% an der Bevölkerung.1 Ihr Anteil bei den Tatverdächtigen lag jedoch bei 21,1%. 2Das ist umso erschreckender, wenn man bedenkt, dass bei diesen Ausländern all die „Deutschen mit Migrationshintergrund“, also Ausländer mit einem deutschen Pass, noch gar nicht mitgezählt sind. Insgesamt gibt es in Deutschland 15,7 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, zieht man davon die 7,1 Millionen Ausländer ab bleiben 8,6 Millionen Menschen übrig, die in er Kriminalstatistik als Deutsche erfasst werden.3 Die tatsächliche Ausländerkriminalität liegt daher noch wesentlich höher!
Interessanterweise weist das Bundeskriminalamt in der Polizeilichen Kriminalstatistik zwar gesondert darauf hin, dass unter den ausländischen Tatverdächtigen auch der eine oder andere Tourist sein könnte, dass dafür aber 8,6 Millionen Ausländer als Deutsche erfasst werden ist ihnen keine Erwähnung wert.
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