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Lüge
Die Partei "Die Linke" hat nichts mit der ehemaligen Partei der DDR-Diktatur SED zu tun.
Ein ganz normaler Abend im Kino? – Antifa-Banditen und Presse-Hetzer im Kampf gegen friedliche Nationalisten
02.12.2010 | Nationale Sozialisten Wuppertal (NaSoWPT)
Am vergangenen Dienstag, den 30. November 2010, wurde in einem Wuppertaler Kino die von dem linkslastigen „Medienprojekt Wuppertal“ produzierte Dokumentation „Das braune Chamäleon“ uraufgeführt. Unter dem Deckmantel der „Aufklärung über neue Erscheinungsformen des Rechtsextremismus“ wird in dem Film eine perfide antideutsche Hetze betrieben. So kommen diverse als „ExpertInnen gegen Rechtsextremismus“ verniedlichte Linksextremisten ebenso zu Wort wie eine ehemalige „Mitläuferin der rechten Szene“, um über vermeintliche „Inhalte, Mechanismen und Funktionen rechter Indoktrination“ zu berichten. Um sich persönlich ein Bild über das Machwerk zu verschaffen und vor Ort die Reaktionen auf die schamlosen Lügen und Verleumdungen der antifaschistischen Aufwiegler einzufangen, machten sich rund 20 nationale Aktivisten aus dem Großraum Wuppertal auf den Weg zur .....
Schlichten auf dem Mond
01.12.2010 | www.spreelichter.info
Diese Inszenierung ist gelungen: Ein vermeintlich unparteiischer Schlichter, seines Zeichens CDU-Politiker, ist geradezu prädestiniert für die Vermittlung zwischen den Gegnern des milliardenschweren Bauprojekts „Stuttgart 21“ und denen, die auf dem Gelände des unterirdischen Superbahnhofs Abschreibungsobjekte für Großbanken und Konzerne errichten wollen.Und so wurde lang und breit debattiert, alles im Fernsehen übertragen, hin und her gerechnet, bis der medial aufgebaute Vernunftpapst Heiner Geißler heute das Ergebnis bekanntgab, was schon bei seiner Berufung festgestanden haben dürfte: Am Bauprojekt für über 4 Milliarden Euro wird festgehalten. Die Pläne, stattdessen den alten Bahnhof für 1,7 Milliarden Euro zu sanieren, seien nicht mehr umsetzbar, da inzwischen schon zu viel Geld in den neuen geflossen und ein Abbruch .....
Zweierlei Opfer?
01.12.2010 | Kameradschaft Aachener Land
- Erste Stellungnahme zu Terrorismusvorwürfen - Am Sonntag, den 24.10.2010 gerieten in Leipzig zwei deutsche Jugendliche mit dem 19-jährigen Kamal K. in Streit. Der alkoholisierte Iraker kam mit zwei Freundinnen aus einer Discothek. Im Zuge dieses Streits stach nach unserem derzeitigem Kenntnisstand einer der beiden Deutschen den Iraker mit einem Messer nieder. Dieser erlag später seinen Verletzungen. Welcher der beiden Deutschen letztendlich zugestochen hat, ist noch nicht geklärt. Vorweg: Es geht uns nicht darum, den Mord in Leipzig zu relativieren!
Seither versucht man jedoch kontinuierlich, uns die Sache in die Schuhe zu schieben. Warum? Einer der beiden Deutschen wohnte vor Jahren über einen längeren Zeitraum in der Region und engagierte sich auch .....
Ein Sieg gegen den Überwachungsstaat – OVG Münster erklärt polizeiliche Videobeobachtung einer friedlichen Versammlung für rechtswidrig
01.12.2010 | Axel Reitz
Per Pressemitteilung gab das Oberverwaltungsgericht Münster gestern eine bemerkenswerte Entscheidung vom 23.11.2010 in Sachen Versammlungsrecht bekannt, die künftig auch auf nationale Veranstaltungen unter freiem Himmel Außwirkungen haben kann.Das OVG Münster hat mit dem erwähnten Beschluß ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster bestätigt, in welchem die ständige polizeiliche Videoüberwachung einer friedlichen Demonstration für rechtswidrig befunden wurde.
Wie auch bei nationalen Demonstrationen und Kundgebungen bisher üblich, hatte die Polizei zur Abwechslung mal eine Versammlung von Atomkraft-Gegnern während der gesamten Dauer der Veranstaltung mit einer Kamera überwacht und dabei Aufnahmen von den Teilnehmern angefertigt.
Obwohl diese aufgenommenen Bilder von der Polizei nicht abgespeichert wurden, sah das von den Veranstaltern der Anti-Castor-Versammlung angerufene Verwaltungsgericht Münster .....
Demokratische "Lösung": Regierung hält an Rente mit 67 fest
30.11.2010 | www.spreelichter.info
Die Regierung hält an der Rente mit 67 fest. Als Fazit heißt es im Bericht, der am Donnerstag im Bundestag "beraten" werden soll, dass die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters notwendig sei und vertretbar bleibe. Die Rente mit 67 diene "der Sicherung des Wohlstands, gewährleiste die Gerechtigkeit zwischen den Generationen und stärke die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands".Tatsächlich geht es bei der Reform vor allem um die Sicherstellung des bisherigen Systems: immer weniger Einzahler müssen dauerhaft mehr einzahlen und länger arbeiten - immer mehr Rentner erhalten nicht nur weniger, sondern können auch immer später in den Ruhestand gehen. Im Grunde nicht mehr als ein rechnerisches Spiel, das allerdings unter dem bedauerlichen Mangel leidet, eine rein .....
4. Dezember: Demonstration für Meinungsfreiheit in Dortmund
29.11.2010 | Infoportal Dortmund
Wir blicken auf turbulente Tage zurück: Am Mittwoch (24.11.) stürmte eine Hundertschaft der Dortmunder Polizei mehrere, wahllos ausgesuchte Räumlichkeiten und durchsuchten diese mit einem rechtswidrig ausgestellten Durchsuchungsbefehl. Unter Einsatz eines Rammbockes wurden wahllos Türen aufgebrochen, sowie die in den Objekten befindlichen Personen mittels Kabelbindern fixiert. Erst nach einer längeren Zeitspanne wurde der Durchsuchungsbefehl ausgehändigt, in welchem nach einer (!) CD gesucht würde. Bei allen Durchsuchungen wurde jedoch keine einzige CD beschlagnahmt – dafür aber mehrere Rechner, die zwar nicht im Durchsuchungsbefehl aufgeführt, dafür aber umso begieriger von den Polizisten mitgenommen wurden.Eine Flugblattaktion, die über den Vorfall informieren sollte, wurde am nächsten Tag ebenfalls von Polizisten behindert, welche sich über Gerichtsurteile .....
Leiharbeit europaweit
27.11.2010 | www.spreelichter.info
Einen ganz besonderen "Tag der Arbeit" haben die Demokraten in Berlin und Brüssel für den 1. Mai 2011 geplant. Ab diesem Tag nämlich ist es Arbeitnehmern aus 25 EU-Staaten erlaubt, innerhalb der EU an jedem beliebigen Ort zu arbeiten. Während im Reichstag noch über Mindestlöhne hierzulande philosophiert wird, bestehen Pläne, die jede derartige Überlegung nutzlos machen.So stehen etliche deutsche Leiharbeitsunternehmer bereits in den Startlöchern für eine unglaubliche Strategie: Firmen werden in Polen oder Tschechien gegründet und pro forma von dort aus betrieben. In Deutschland werden dann deutsche Arbeitslose für den Leiharbeitsbereich angeworben. Wer denkt, dass Leiharbeit nicht viel näher an den Bereich der Ausbeutung herangeführt werden kann, als sie es heute schon .....
Man kann eh nichts machen
24.11.2010 | http://www.ag-schwaben.net
Hallo,mein Name ist Michel und mir geht es super. Ich lebe in einem Land, in dem ich alles sagen darf, solange es nicht gegen gewisse Kreise geht. Damit kann ich aber leben, denn schließlich geht mich ja auch nicht alles etwas an und was bringt es denn schon, wenn ich was sage. Es ändert sich ja eh nix. Ich habe einen tollen Job, und bekomm’ da jetzt auch fast neun Euro die Stunde, denn unser Staat hat einen Mindestlohn eingeführt. Der Job ist zwar nicht ganz sicher, denn meine Zeitarbeitsfirma sagt oft, dass die Geschäfte nicht so gut laufen, doch was soll man machen, ändern kann ich auch nix, und wenn sie .....
In das Dunkel der Zeit – Heldengedenken 2010 in Südbrandenburg
24.11.2010 | www.spreelichter.info
Der Platz füllt sich. Vertraut ist das Bild sich versammelnder bekannter und unbekannter Gesichter, die in kleinen Gruppen beieinander stehen. Aufregung und Anspannung sprechen aus den Minen der Jüngeren, wartend auf das, was sie bisher nur aus Videos kennen, wissend, dass sie die Grenze des Erlaubten schon überschritten haben, als sie an diesen Ort kamen, ohne, dass auch nur ein Wort gesprochen, eine Fackel entzündet sein musste. Routine und Gelassenheit stehen in den Gesichtern der Älteren. Allzu bekannt ist das Bild, der Klang der vielen leisen Stimmen, der Geruch von nassem Laub. Im Hintergrund verstummen Automotoren, öffnen und schließen sich die Türen, leuchten Taschenlampen auf, mahnen Stimmen zu Stille und Eile, auf dass keine .....
Presseschau
Die Ermordung Gaddafis durch »Rebellen«: von vorne bis hinten eine NATO-Operation (05.11.11)
»Alice« rausgeschmissen: eine hochpolitisch-korrekte Entscheidung (05.11.11)
Stasi-Richter bleiben anonym (05.11.11)
Liebe und Ehre (04.11.11)
Piraten-Politiker weist Kritik von Charlotte Knobloch zurück (04.11.11)
Christliche Kirche von Nizäa in Moschee umgewandelt (04.11.11)
Unionspolitiker gegen Volksentscheide (04.11.11)
Antifa-Verein klagt gegen Demokratieklausel (04.11.11)
Straßenkunst zum Trauermarsch am 19.Nov.2011 (04.11.11)
„Demokratie ist merkwürdig“ (03.11.11)
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