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Kämpfer gegen rechts fürchten um ihre staatlichen Zuschüsse
13.11.2009 | Autonome Nationalisten Leverkusen/Leichlingen (ANL)
Nachdem die neue Regierungskoalition aus CDU und FDP verkündet hat, dass sie die stattlichen Mittel zur Bekämpfung des „Extremismus“ nicht mehr einzig und allein für den Kampf gegen rechts ausgeben möchte, sondern auch für den Kampf gegen Linksextremismus und Islamismus, singt die linke Szene Klagelieder. Dabei spielen nicht nur ideologische Gründe eine Rolle, sondern vor allem auch finanzielle, da sich viele Projekte ohne die Förderung vom Staat wohl nicht halten lassen werden und damit auch einige Personen ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Und wenn die einzige Qualifikation, die man besitzt, die ist, dass man „gegen rechts“ ist, dann steht die komplette eigene Existenz auf dem Spiel.Daher werden nun viele Texte veröffentlicht in denen die Pläne der Regierung kritisiert werden und „Fakten“ genannt werden, die dafür sprechen sollen, die Förderung weiterhin auf den Kampf gegen rechts zu beschränken.
Wir selbst vertreten die Meinung, dass der Staat keinerlei Anti-Extremismus Programme fördern sollte, da eine gesunde Demokratie auch radikale Kritik aushalten muss und sich auch gegen andere politische Ansätze durchsetzen können müsste. Da die momentan herrschenden Parteien nun aber nicht so viel Vertrauen in die Demokratie haben und um ihre Macht fürchten, wenn es hier denn wahre Demokratie geben würde, nennen sie das ganze lieber „wehrhafte“ Demokratie oder auch „das hier ist solange eine Demokratie, wie wir gewinnen, Oppositionsparteien, die uns zu nervig werden verbieten wir oder unterstützen mit Steuergeldern den Kampf gegen sie, was zwar nicht ganz so demokratisch ist, aber uns an der Macht hält“ Demokratie. Das mag eine etwas seltsame Auffassung von Demokratie sein, aber in der Schule haben wir ja gelernt, dass eine Demokratie nur so möglich ist und die herrschenden Politiker wiederholen das ja auch dauernd, also muss es ja stimmen....
Von dieser kurzen Abschweifung wieder zum ursprünglichen Thema: Der Angst und den haltlosen Gegenargumenten der linken Kämpfer gegen rechts.
Dazu nehmen wir uns mal einen der Texte vor. „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung", das hört sich doch spannend an, gegen die Realitätsverleugnung unserer Politiker kämpfen wir schließlich auch an. Von wem kommt der?
Von Prof. Dr. Benno Hafeneger (Marburg),
Prof. Dr. Albert Scherr (Freiburg),
Dr. Reiner Becker (Marburg),
Dr. Renate Bitzan (Frankfurt/M.),
Prof. Dr. Christoph Butterwegge (Köln),
Prof. Dr. Franz Hamburger (Mainz),
Prof. Dr. Rudolf Leiprecht (Oldenburg),
Prof. Dr. Roland Roth (Magdeburg),
Prof. Dr. Wilfried Schubarth (Potsdam),
Dr. Fabian Virchow (Köln/ Marburg)
Gleich 10 Professoren. Da soll noch einer sagen, wir hätten es uns leicht gemacht und einen Text von ungebildeten Idioten rausgesucht. Sie sind lediglich benachteiligt, weil sie alle wohl was links sind und daher naturbedingt etwas realitätsfremd. Und zufällig verdienen sie alle einen größeren Teil ihres Geldes im Bereich der Erforschung des Rechtsextremismus bzw. in der Erstellung von Taktiken zu seiner Bekämpfung. Sicher nur ein Zufall..
Also gehen wir die Gründe doch mal durch, die ihrer Meinung nach gegen die Ausweitung des Programms auf Linksextremismus und Islamismus sprechen.
1. Eine Reduzierung der Förderung von Projekten und Programmen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus in Folge einer Aufteilung der Mittel ist nicht akzeptabel. Die durch die wissenschaftliche Forschung, die Arbeit von zahlreichen Projektträgern und journalistische Recherchen dokumentierten Entwicklungen weisen vielmehr darauf hin, dass die diesbezüglichen Anstrengungen fortgesetzt und ausgeweitet werden müssen.
Interessant. Ist jetzt wirklich das erste schlagende Argument, dass 10 Personen es „nicht akzeptabel“ finden? Na das kann ja noch was werden. Dass die Projekte selbst und die daran hängenden Wissenschaftler und Journalisten ihre Arbeit natürlich sehr wichtig finden und noch mehr Geld haben wollen, um sie „auszubauen“ liegt in der Natur der Sache, wenn sie einsehen würden, dass ihre Arbeit sinnlos ist wäre das zwar ein Fortschritt für unsere Gesellschaft, aber solche Sprünge wollen wir von solchen... Existenzen nun nicht erwarten.
2. Mit den von der Koalition vereinbarten "Extremismusbekämpfungsprogrammen" wird eine neue "Gefahrendiagnose" angeboten und implizit unterstellt, dass alle drei Extremismen aktuell von gleichem Ausmaß, gleicher Bedeutung und Brisanz wären. Die Realität der Republik zeigt jedoch keine empirisch nachweisbaren Strömungen in der jungen Generation, die eine solche Veränderung der bisherigen Programme begründen könnten. So ist in der jungen Generation z. B. nicht erkennbar, dass sich ein gewaltförmiger Linksextremismus ausbreitet und etabliert, der demokratische und menschenrechtliche Grundsätze ablehnt. Vorliegende Studien weisen nach, dass antidemokratische Tendenzen nur unter einer kleinen Minderheit muslimischer Jugendlicher verbreitet sind. Wie immer man Entwicklungen, Gefahren- und Gefährdungslagen einschätzen mag, es gibt keinen Grund an den beiden Programmen gegen Rechtsextremismus zu sparen oder Aktivitäten von Trägern und finanzielle Mittel in andere Extremismusbereiche zu transferieren.
Spätestens hier sieht man dann, wie „Rechtsextremismus-Experten“ ihr krudes Weltbild zusammenschustern. Sie beweisen mit diesem Absatz eigentlich nur, dass wir es nicht immer nur behaupten, sondern dass sie wirklich auf dem linken Auge blind sind.
Es hat sich kein Linksextremismus ausgebreitet, der demokratische und menschenrechtliche Grundsätze ablehnt? In einer Demokratie darf jeder Mensch seine Meinung frei äußern, ohne deswegen um seine körperliche Gesundheit fürchten zu müssen. Aus allen Teilen des Landes kann man regelmäßig Meldungen hören, dass Aktivisten, Politiker, Wahlkampfhelfer, usw. von rechten Parteien körperlich angegriffen wurden. Und wenn nicht körperlich, dann wurden zumindest Angriffe auf ihren Besitz durchgeführt, beispielsweise auf ihre Autos und Wohnhäuser. Dabei gingen die linksextremen Gewalttäter ohne jede Rücksicht vor, das Leben der „Nazis“ zählt für sie nichts, aber auch Unbeteiligte Dritte, die zufällig in der Nähe waren, konnten betroffen sein. Solche Sachen werden nicht etwa von einer kleinen Minderheit verübt, während der Rest sie ablehnt, sondern Berichte über solche Anschläge werden auf linken Seiten gefeiert. Ein Lieblingsaufklebermotiv der Linksextremen ist „Nazis aufs Maul“, womit sie direkt Menschen nur auf Grund ihrer politischen Meinung Gewalt androhen.
Rechte Veranstaltungen und Demonstrationen werden immer von gewalttätigen, linksextremen Chaoten begleitet, die das Ziel haben, die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit für alle Menschen, die ihnen nicht passen, durch Gewalt abzuschaffen, wie es ihnen beispielsweise beim ersten Anti-Islamisierungskongress von Pro Köln, mit netter Unterstützung der Stadtoberen, auch gelungen ist.
Wie man sieht akzeptieren sie weder die Demokratie, in der sich jeder selbst seine Meinung bilden darf und diese frei ausleben und aussprechen kann, noch die Menschenrechte, da sie Menschen mit einer bestimmten politischen Einstellung viele Rechte absprechen, Teile der linksextremen Bewegung sprechen politisch Andersdenkenden gar das Recht zu Leben ab.
Die extreme Rechte findet wiederholt wahlpolitisch Zuspruch, sie ist in Landes- und kommunalen Parlamenten vertreten und sie wird überdurchschnittlich von (männlichen) Jung- und Erstwählern gewählt. In Ostdeutschland verfügt sie über mehr als 300 Mandate in kommunalen Parlamenten; und die NPD hat in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern eine Stammwählerschaft.
In diesem Abschnitt zeigen die Verfasser selbst, was sie von der Demokratie halten. Ein Grund für den Kampf gegen eine Partei ist, dass die Bevölkerung sie wählt. In ihrer Scheindemokratie darf man eben nur wählen, was sie in Ordnung finden. Alles andere muss staatlich bekämpft werden. Wo ist da der Unterschied zu einer Diktatur zu suchen? Nur weil man zwischen mehreren Parteien wählen darf? Das durfte man in der DDR offiziell auch.
Wo wir gerade bei der DDR sind... Was ist denn mit der Partei Die.Linke ehemals auch bekannt als SED? Über die Wahlerfolge diese Gruppierung scheint sich wiederum keiner der Professoren Gedanken zu machen und die sitzen immerhin im Bundestag, haben eine kommunistische Plattform innerhalb der Partei und viele Kandidaten linksextremer Gruppen, wie der DKP, auf ihren Listen. Auf dem Auge schient man mal wieder blind zu sein bzw. solche Parteien sind in der BRD-Linksdemokratie natürlich gerne gesehen.
Mit der Herausbildung von Kameradschaften/Autonomen Nationalisten, der rechten Cliquenszene und Jugendkultur zeigen sich die Verjüngung der Szene, neue Organisations- und Gesellungsformen vor allem unter (männlichen, aber auch weiblichen) Jugendlichen und jungen Erwachsenen, ein neuer "rechter Alltag" in vielen Kommunen und Regionen der Republik.
Während die linksextreme Szene ihren Zenit überschritten hat bietet die nationale Bewegung Jugendlichen was sie will. Stolz statt Selbstverleugnung, Perspektiven statt Hoffnungslosigkeit und deutsche Gemeinschaft statt multi-kulturelle Ellenbogengesellschaft. Dies ist eher ein Zeichen dafür, dass man den Kampf gegen die nationale Bewegung endlich einstellen sollte, damit sich die deutsche Jugend endlich wieder frei entfalten und unser Land nach vorne bringen kann. Die deutsche Jugend hat genug von Alt-68ern, die unser Land in den Ruin treiben und unser Volk in den Tod!
Empirische Studien haben wiederholt das Ausmaß von fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Orientierungen in der jungen (und älteren) Generation nachgewiesen. Dieses Einstellungspotential reicht von geschlossenen rechtsextremen Weltbildern bei einem kleineren Teil der jungen Generation bis hin zu Zustimmungen zu einzelnen fremdenfeindlichen, rassistischen oder antisemitischen Items bis zu 40 Prozent.
Glaube nur der Statistik, die du selbst gefälscht hast. So manipulativ, wie solche Studien aufgebaut werden, kann letztendlich jedes gewünschte Ergebnis erzeugt werden. Die meisten Institute und Projekte haben natürlich ein Interesse daran die Situation als sehr schlimm darzustellen, um weiterhin eine Existenzberechtigung zu haben.
Da wird aus jemandem, der sich gerne mit den Menschen aus seiner Nachbarschaft unterhalten können möchte, anstatt in einer türkischen Parallelgesellschaft als einer der wenigen Deutschen Außenseiter zu sein, schnell „fremdenfeindlich“, jemand der die auffallend hohe Kriminalitätsrate von Nicht-Deutschen, die jeder in der Kriminalitätsstatistik nachlesen kann, nicht einfach verleugnet „rassistisch“ und jemand, der nicht versteht warum sein Jugendzentrum abgerissen wird, weil kein Geld da ist, aber der deutsche Staat Israel wieder einige Atom-U-Boote schenkt als „antisemitisch“ gebrandmarkt. Und schon hat man die gewünschten Ergebnisse.
Die neuen Medien (und hier vor allem das Internet) sind für die extreme Rechte zu einem bedeutsamen Informations-, Kommunikations- und Werbeinstrument geworden. Damit kommuniziert sie intern, sie erreicht aber auch viele Jugendliche und macht diese mit ihren Ideologemen und Themen vertraut.
Oder auch: Es gibt ein Medium, dass wir nicht so komplett kontrollieren können, wie die Zeitungen, das Fernsehen und das Radio, also lasst uns dagegen etwas unternehmen. Damit stehen sie eigentlich im Geiste ganz in einer Reihe mit der Regierung, welche die gelebte Meinungsfreiheit im Internet auch nicht weiter ertragen kann und daher Pläne entwickelt, um auch dort zensieren zu können. Natürlich immer mit vorgeschobenen Begründungen, wir sind ja nicht in China, wo so was offen gemacht wird, sondern in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit...
Mit ihrer nationalen und vor allem regionalen Vernetzung sowie Infrastrukturbildung entwickelt, koordiniert und stabilisiert die extreme Rechte - bei aller internen Konkurrenz - ihre Präsenz, ihre Aktivitäten und "Normalisierung". Netzwerkstrukturen haben vor allem zur lokalen und regionalen Bedeutung der extremen Rechten in (ländlichen) Teilen der Republik beigetragen.
Wir denken, dass zur wachsenden Bedeutung der „extremen Rechten“ nur eines gesagt werden kann: Niemand hält eine Idee auf, deren Zeit gekommen ist. Die deutsche Jugend erwacht und sieht wie unser Volk und unser Land verkauft werden.
Die Berichte und Daten der Behörden, aus der Wissenschaft, von Trägern der Jugendarbeit und von Medien zeigen wiederholt, mit welchen Ausmaßen von Gewalt und Radikalisierung wir es in der rechtsextremen Szene zu tun haben, dass rechtsextrem, fremdenfeindlich und antisemitisch motivierte Straf- und Gewalttaten seit Jahren ein hohes Niveau haben. Seit 1993 sind über 140 Menschen durch Gewalt von rechts ums Leben gekommen.
Zur Glaubwürdigkeit solcher Berichten und Daten wurde oben schon etwas gesagt. Zu der Zahl von 140 Todesopfern durch rechte Gewalt: Auch diese Zahl wurde nur zusammenbekommen, weil man wirklich alles was irgendwie möglich war, noch da eingeordnet hat.
So finden sich darunter zum Beispiel zehn Bewohner eines Lübecker Flüchtlingsheim, das 1996 niedergebrannt war. Ein Täter wurde nie gefunden, allerdings ging man am Ende davon aus, dass der Brand nicht von außen gelegt worden war. Einem angeklagten libanesischer Bewohner des Flüchtlingsheims konnte die Tat letztendlich nicht genau nachgewiesen werden, weshalb er freigesprochen wurde.
Und so geht es weiter von jemandem der erst wahllos Passanten erschoss und dann sich selbst und seine Schwester, über einen anderen, der aus persönlicher Rache einen Anwalt und seine Familie tötete.
Rechtsextreme Hintergründe waren bei all diesen Taten nicht vorhanden oder nicht nachweisbar, womit die Zahl der wirklichen Opfer doch wesentlich geringer sein dürfte. Wir wollen hier nun nicht die Todesopfer von Linksextremismus und Islamismus aufzählen, erst Recht nicht die von Ausländerkriminalität, da wir keine Opfer gegeneinander aufrechnen wollen, allerdings würde die Zahl der aus rechtsextremen Motiven ermordeten daneben wohl recht klein erscheinen.
3. [...]Die Extremismen dürfen weder "in einen Topf geworfen werden" noch zur Instrumentalisierung und Verharmlosung beitragen; sie dürfen nicht aufgerechnet, missbraucht und gegeneinander ausgespielt werden.[...]
Die "Extremismen" werden schon lange gegeneinander ausgespielt. Vor allem linksextremistischen Gruppen lassen sich gerne als Fußtruppen des Systems benutzen. So werden sie beispielweise herangekarrt oder kommen von selbst, wenn eine unerwünschte nationale Demonstration stattfindet und sorgen somit dafür, dass die Polizei im Notfall immer eine Verhinderung der Demonstration in der Hinterhand hat. Offiziell natürlich auf Grund der unerwarteten Gefährdungslage oder ähnlicher hohler Phrasen.
4. Auch wenn zunächst noch unklar ist, was die neuen "Extremismusbekämpfungsprogramme" praktisch bedeuten, werden sich die Mittel der bisherigen Bundesprogramme - bisher 24 Millionen Euro für die beiden Bundesprogramme, ca. 1 Million Euro für das Bündnis für Demokratie und Toleranz und ca. 300.000 Euro im Fond "Härteleistungen für Opfer rechtsextremistischer Übergriffe" - neu verteilen und die Mittel für die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus erheblich reduzieren (ggf. halbieren).[...] Strukturen und Projekte, Ansätze und Initiativen aufgelöst und reduziert werden, Anlaufstellen ihre Arbeit beenden müssen, Hilfen eingestellt werden und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit.[...]
Da kommen wir doch endlich mal zum Kernpunkt. Lange um den heißen Brei herumgeredet und bei Punkt 4 geben sie es zu. Die weinerliche Frage „Was ist denn mit uns? Wer gibt uns denn noch Geld für unsere „Arbeit“, wenn nicht der Staat?“ Wir hoffen, dass die Gelder wirklich so sehr zusammengestrichen werden, wie sie es fürchten, damit die ewige Unterstützung volksfeindlicher Kräfte geschmälert wird.
5. Ohne politische Vorklärungen und Gespräche, ohne Vergewisserung empirischer Befunde ist ein "Bekämpfungsprogramm" beschlossen worden, das vor allem parteipolitischen Interessen und spezifischen Weltsichten folgt, aber wenig mit der bzw. den empirischen Jugendrealität(en) zu tun hat.[...] Zu befürchten ist, dass nun jene Gruppen, die sich entschieden gegen rechtsextreme Landnahmen wenden und oft mit dem Etikett "Antifa" belegt werden, selbst zum Objekt von Extremismusprogrammen gemacht werden.
Die Politik hat im allgemeinen wenig mit den Jugendrealitäten zu tun.
Während die Realität so aussieht, dass Lehrer in der ersten Klasse froh sein können, wenn die Mehrheit ihrer Klasse ein vernünftiges deutsch sprechen kann, was in manchen Schulen schon lange nicht mehr so ist, träumen die Multi-Kulti-Ideologen weiter von einer neuen Bildungselite mit Migrationswurzeln.
Während die Klassen vollgestopft sind mit den Nachkommen von anatolischen Bauern, erzählen die Politiker einem, dass man sie nur genug fördern müsste, um aus ihnen Akademiker zu machen, was am Ende eine fruchtlose Hoffnung bleibt, aber durch die gleichzeitige Vernachlässigung der deutschen Kinder und Jugendlichen zu einem immer weiteren Absinken des Bildungsniveaus führt.
Während Jugendliche sich fragen woher sie eine Ausbildungsstelle nehmen sollen investieren unsere Politiker das Geld lieber in die EU, damit Ausbildungsplätze in den neuen EU-Ostländern geschaffen werden, um diese voranzubringen.
Diese Liste könnte man ewig fortsetzen.
Und es sollte natürlich sein, dass sogenannte „Antifa“-Gruppen zur Zielgruppe von Programmen gegen Linksextremismus werden. Aus diesen Gruppen rekrutieren sich schließlich Gewalttäter, Brandstifter, usw. Welche Gruppen sind denn sonst, nach Meinung der Professoren, verantwortlich für die regelmäßig brennenden Autos in Berlin oder Übergriffe auf nationale Jugendliche?
6. [...]Es droht das Ende der staatlichen Ermutigung und finanziellen Unterstützung, sich mit der extremen Rechten öffentlich und offensiv auseinander zu setzen.
Die Frage, die wir uns stellen, ist folgende: Wenn man wirklich überzeugt von seinen Idealen ist und das Land zum besseren verändern will, wofür braucht man dann staatliche Ermutigung und finanzielle Unterstützung? Unser Meinung nach ist dies lediglich ein Zeichen dafür, dass man sich gemütlich an den Pfründen des Systems eingerichtet hat und versucht alle zu bekämpfen, die dem ein Ende machen könnten. Wir haben statt Ermutigung nur Repression zu erwarten und statt finanzieller Unterstützung versucht man uns durch Strafen ausbluten zu lassen, aber trotzdem stehen wir weiter zu unseren Zielen und unseren Idealen.
Weil wir an ein besseres, gerechteres, freies Deutschland glauben und unbeirrbar dafür kämpfen werden, bis wir eines Tages gewonnen haben. Und das werden wir. Denn Systemlinge, wie diese Professoren oder die etablierten Politiker, sind viel zu verkommen und verweichlicht, um eine starke, sturmerprobte, deutsche Bewegung aufzuhalten!
Idealisten siegen immer über Opportunisten!
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