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Nur ein Esel glaubt noch an die Demokratie!
25.06.2010 | Der Mythus Aachen
Demokratie, ein Wort in aller Munde und meist positiv besetzt, ja gar die angebliche „Errungenschaft“ der Neuzeit. Gegner dieser Staatsform werden oftmals als Demokratiefeinde oder Diktatur-Anhänger, die ja bekanntlich negativ besetzt sind, diffamiert.Doch was überhaupt ist die Demokratie und warum sehen die Demokraten eben jene Gesellschaftsordnung als die beste an und wägen sich permanent in Überlegenheit – sie verfallen gar in einen Demokratismus. Roland Woldag beschreibt in „Parteien-Demokratie: Ein Nekrolog in sieben Akten“ dieses Phänomen sehr treffend:
"Demokratie als Regierungsform verkörpert eine politische Zwangseinrichtung mit Tendenz zur Ausweitung der Unterdrückungsmechanismen im Ringen aller mit allen. Demokratie ist der Boden, auf dem die Kultur des Sterbens praktiziert wird, denn sie richtet sich gerade gegen jene, von denen die Mehrheit lebt: Die Minderheit der Leistungsfähigsten, der Besten einer Gesellschaft. (…) Wir haben es heute mit einer fanatisierten, militanten Anhängerschaft der totalen Demokratie zu tun. [1]"
Die Demokratie folgt also dem Prinzip, dass der Einsatz des Einzelnen für das Ganze unter Berücksichtigung des Mehrheitswillens zu erfolgen hat. Allerdings führen liberalistische Einflüsse zur Überbetonung des Einzelnen gegenüber der Gemeinschaft und sollten genau deswegen auf Gegenwehr stoßen. Den sozialistischen Gedanken, den wir verkörpern, vertritt hingegen klipp und klar den Leitspruch „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.
Ein weiteres Unheil der Demokratie ist, dass die Mehrheit nur so lange „entscheidet“, wie eben diese auch zum Erhalt der wirtschaftlichen und privaten Interessen der Mächtigen beiträgt. Diese Aussage stütz doch vor allem ein historisches Beispiel. Denn wenn es jemals ein System gab, das sich dem Zuspruch nach demokratisch bezeichnen durfte, dann müssten die Historiker eigentlich an Adolf Hitler denken. Warum? Nun, Adolf Hitler kam demokratisch an die Macht und wurde vom demokratischen Parlament sogar ermächtigt, die Not im Land zu beseitigen (Ermächtigungsgesetz). Doch trotzdem spricht man heute vom „Diktator“ – ein „Diktator“, den die Mehrheit also demokratisch gewählte hatte – nicht ein Widerspruch in sich? Hinzu kommt, dass Hitler Kennzeichen einer Diktatur selber ablehnte. So schrieb er in „Mein Kampf“:
"Staatsautorität als Selbstzweck kann es nicht geben, da in diesem Fall jede Tyrannei auf dieser Erde unangreifbar und geheiligt wäre. Wenn durch die Hilfsmittel der Regierungsgewalt ein Volkstum dem Untergang entgegengeführt wird, dann ist die Rebellion eines jeden Angehörigen eines solchen Volkes nicht nur Recht, sondern Pflicht! [2]"
Sehr entlarvend ist zudem die Aussage des Demokraten Carl Schmitt:
"Besteht aber Gefahr, daß die Demokratie benutzt wird, um die Demokratie zu beseitigen, so muß der radikale Demokrat sich entschließen, auch gegen die Mehrheit Demokrat zu bleiben oder aber sich selbst aufzugeben. [3]"
Doch bedeutet Demokratie nicht Volksherrschaft, also die Herrschaft der Mehrheit? Schmitt stellt sich also gegen das Prinzip der Demokratie um die Demokratie zu „erhalten“. Somit ist die Mehrheit nur im „Recht“, wenn sie „demokratisch“ wählt. Eigentlich ziemlich diktatorische Ansätze, oder?
Weiterhin bedeutet Demokratie gleichzeitig immer „Die Herrschaft des Geldes“, wie bereits Oswald Spengler in „Der Untergang des Abendlandes“ ausführte. Zu dieser Ergebnis gelangte ebenso Alfred Rosenberg, der im „Mythus der 20. Jahrhunderts“ bereits treffend formulierte:
„Die Demokratie beginnt, d. h. nicht die Herrschaft des Charakters, sondern die Herrschaft des Geldes.“
Und warum? Formen und Gewalten werden in einer Demokratie nach und nach marktwirtschaftlich organisiert und korrupt, also einer Minderheit nutzend. In einer Demokratie fühlt sich das Geld besonders zu Hause, denn abgesehen davon, dass es auch in autoritären Staaten Korruption geben kann, sind die Optionen zum Taktieren im parlamentarischen System wesentlich größer. Im autoritären Staat gibt es nur eine Option, die – einmal an der Macht – sich auch gegen das Kapital wenden kann. Das passiert im demokratischen System nicht, denn durch Unterstützung aller „demokratischen“ Parteien und durch das Ausspielen aller gegen jeden, können diese Systeme nach Belieben gelenkt werden.
Desweiteren ist folgender Umstand ebenso nicht zu verachten: Die nach politischer Vorbildung und Fachwissen völlig verschiedenen Abgeordneten des Parlaments, müssen über alle Belange der Politik entscheiden, ohne im einzelnen tatsächlich die Tragweite ihres Beschlusses absehen zu können. Ganz bezeichnend dafür sind die Abstimmungen zur neuen EU-Verfassung. Kaum ein Abgeordneter hat den Gesetzestext dieser „Verfassung“ je gelesen [4], muss jedoch darüber abstimmen. So steht es auch um andere Gesetzesinitiativen oder –erlasse. Zur Verdeutlichung dieser Tatsache in kleines Beispiel:
Als Maurer darf man nach deutschen Gesetzen noch lange nicht alle Dienstleistungen seinen Kunden anbieten, die man auch rein theoretisch beherrscht. Dafür ist oftmals nur ein TÜV, auch Meistertitel genannt, von Nöten. Der Maurer muss sein Fachwissen und handwerkliches Geschick vor einer unbestechlichen Prüfungskommission nachweisen. Nach Bestehen erhält er den begehrten Meistertitel. Dagegen darf den Staat jeder regieren, wenn er gewählt wurde. Die charakterliche und fachliche Überprüfung ist hier nicht mehr gefragt. Die Zukunft eines Volkes liegt in einem demokratischen Staat leider zu oft in der Hand von Amateuren, die zudem ihr Geld oft genug nicht nur aus der Staatskasse beziehen.
In diesem Sinne: Nur ein Esel glaubt noch an die Demokratie!
[1] http://ef-magazin.de/2010/03/31/1938-siebter-und-letzter-akt-es-gibt-ein-leben-nach-der-parteien-demokrat
[2] Adolf Hitler: „Mein Kampf“, Seite 104
[3] Carl Schmitt: „Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus“
[4] www.youtube.com/watch?v=St4j2UfF7HI
Quelle: http://dermythus.wordpress.com/null
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