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Yes, he can! Erster Guantanamo-Prozess vor einem Militärtribunal unter Obama
29.04.2010 | Spreelichter.info
Gestern begann in Guantanamo die Anhörung von Omar Khadr. Er wurde 2002 im Alter von 15 Jahren festgenommen. Bei einem Feuergefecht im Osten Afghanistans wurde ein US-Soldat von einer Handgranate getötet. Nach dem Gefecht fand das Militär den schwerverletzten 15-jährigen Omar Khadr unter den Trümmern. Welche Rolle er während der Kampfhandlung spielte, ist ungewiss. Die USA beschuldigten ihn des Mordes und brachten ihn im Oktober 2002 in das Gefangenenlager Guantanamo Bay.Im Juli soll dem seinerzeit jüngsten Guantanamo-Häftling der Prozess gemacht werden - der Erste vor einem der umstrittenen Militärtribunale in der Amtszeit von US-Präsident Obama, der sich noch vor Amtsantritt klar gegen die Sondergerichte ausgesprochen hatte.
Im Jahre 2006 schuf der US-Kongress für die Verfahren gegen Guantanamo-Gefangene spezielle Militärtribunale, bei denen die Rechte der Angeklagten eingeschränkt sind. Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA die Militärtribunale für unrechtmäßig erklärt hatte, schuf die Regierung Bush mit der Einführung des Military Commissions Act die gesetzliche Grundlage, "illegal enemy combatants" vor Militärgerichten aburteilen zu lassen.
Kurz nach Amtsübernahme hatte Friedensnobelpreisträger Obama alle anhängigen Verfahren aussetzen lassen und wollte die Prozesse vor US-Zivilgerichte bringen. Vor einem Jahr machte er dann jedoch eine Kehrtwende und entschied, die Militärkommissionen beizubehalten. Je mehr sich die Regierungsjuristen mit den Tribunalen beschäftigen, desto weniger negativ falle ihr Urteil aus, zitierte die "New York Times" einen Regierungsmitarbeiter.
Bei der Anhörung soll entschieden werden, ob die Ankläger im Prozess eine Reihe von Schuldeingeständnissen des inzwischen 23-jährigen als Beweise vorlegen dürfen. Seine Verteidiger argumentieren, dass die Geständnisse teils unter Folter entstanden sind.
Offenbar haben die Militär-Staatsanwälte Omar Khadr einen Vergleich angeboten. Danach sollte Khadr zu einer Strafe von fünf Jahren Haft in einem amerikanischen Gefängnis verurteilt werden, wenn er sich im Gegenzug schuldig erklärt. Khadr lehnte den Vergleich ab.
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